Aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 4. September 2023
Fachreferat "Finanzen im Alter"
In Zusammenarbeit mit der Pro Senectute findet am 5. Oktober 2023 (14.00 bis 16.30 Uhr) ein Informationsanlass in der Pfruendschüür Thierachern statt. Es geht dabei um die Themen Ergänzungsleistungen, Hilflosenentschädigungen, Heimfinanzierungen, Vorsorgedokumente usw. Es ist vorgesehen, regelmässig solche Anlasse durchzuführen. Der Rat unterstützt dieses Vorhaben und genehmigte in der Folge einen Nachkredit.
Überbauungsordnung Niesenstrasse; öffentliche Auflage
Die Parzelle 104 ist Bestandteil der Überbauungsordnung Niesenstrasse, welche sich nördlich der Parzelle über ein Gebiet von 1.3 ha erstreckt. Sie ist heute mit einem zweigeschossigen Mehrfamilienhaus überbaut, welches die mögliche Nutzung gemäss Überbauungsordnung ausnutzt. Das Gebäude wurde in den frühen 70er-Jahren erstellt und ist in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Mit einer Anpassung bzw. Entlassung aus der Überbauungsordnung und der damit verbundenen Zonenplanänderung können die baurechtlichen Voraussetzungen für eine Planung ermöglicht werden. In der Folge genehmigte der Rat die geplante Zonenänderung der Parzelle 104 sowie die Änderung der Überbauungsordnung Niesenstrasse für die öffentliche Auflage.
Zonenplanänderung Schürmattweg 15; Genehmigung
Die geringfügige Zonenplanänderung Schürmattweg 15 lag vom 6. Juli bis 7. August 2023 öffentlich auf. Innert dieser Frist sind keine Einsprachen und keine Rechtsverwahrungen eingegangen. Die Planänderung konnte nun entsprechend Art. 66 Baugesetz durch den Gemeinderat beschlossen werden.
Oberstufenschule; Genehmigung Verpflichtungskredit für einen Ersatz der Wasserverteilung und Warmwassererzeugung
Heizung und Warmwasseraufbereitung an der Oberstufenschule stammen aus dem Jahre 2009. Damals wurde nebst dem Wechsel des Energieträgers für Heizung und Warmwasser von Öl auf Pellets auch ein neuer, 3'000 Liter fassender Inox-Boiler, eingebaut. An der Wasserverteilung wurden keine Modernisierungen vorgenommen Dies soll nun nachgeholt werden, wie dies 2018 in der Schulanlage Kandermatte erfolgt ist. Hauptauslöser für diese Modernisierung ist aber der lecke Inox-Boiler. Der Ersatz des Boilers in Zusammenhang mit der Modernisierung der Wasserverteilung ist die wirtschaftlichste Lösung. Ursprünglich war die Ausführung der Arbeiten in den Herbstferien 2023 geplant. Wegen langer Lieferfristen für den neuen Boiler haben Bauverwaltung und Projektleitung eine Verschiebung auf die Frühlingsferien 2024 beschlossen. Während den Arbeiten wird es mehrere Tage kein Warmwasser in der Schulanlage geben. Die den Unterricht störenden Arbeiten sollten innerhalb der 14-tägigen Frühlingsferien abgeschlossen werden. Der Rat genehmigt einen Verpflichtungskredit von CHF 125'000.00 für die Sanierung der Wasserverteilung und den Ersatz des Warmwasserboilers. Der Verpflichtungskredit unterliegt dem fakultativen Finanzreferendum.
Sanierung Regenwasserleitung alter Eggstutz; Kenntnisnahme Kreditabrechnung
Im Juli 2020 wurde eine mit der GEP-Nachführung entdeckte, marode Regenabwasserleitung am alten Eggstutz soweit nötig, ersetzt. Ziel war es, möglichst rasch die Leitung soweit herzurichten, dass das Strassenabwasser des alten Eggstutzes wieder ungehindert in den Regenabwasser-Hauptkanal unter der Dorfstrasse abfliessen konnte. Für das Projekt Sanierung Regenabwasserleitung alter Eggstutz genehmigte der Gemeinderat am 31. August 2020 und 10. Mai 2021 Kredite im Umfang von CHF 105'000.00 . Davon wurden deren CHF 98'917.35 benötigt. Der Kredit schliesst mit einer Kreditunterschreitung von CHF 6'082.65 oder -5.8 %.
Sitzung vom 14. August 2023
Anschluss an die Zivilschutzorganisation Steffisburg-Zulg
Seit 2014 gehört Thierachern mit 14 weiteren Gemeinden zur regionalen Zivilschutzorganisation Thun-Westamt. Mit der neuen Gesetzgebung im Bevölkerungsschutz resp. Zivilschutz haben sich die Bestände im Zivilschutz stark reduziert. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz sieht in Zukunft das Bataillon, bestehend aus mehreren Kompanien, als Standartstruktur für eine Zivilschutzorganisation (ZSO) vor. Wo es aufgrund topografischer und einsatztaktischer Verhältnisse nicht möglich ist, ein Bataillon aufzustellen, besteht nach wie vor die Möglichkeit, eine Kompaniestruktur zu bilden. Für die Region Berner Oberland bedeutet dies, dass in den heutigen Strukturen keine ZSO die Bedingungen für ein Bataillon erfüllt. Deshalb wurden die Strukturen überprüft und Varianten für die künftige Organisationsform erarbeitet. Aufgrund der Ergebnisse genehmigte der Rat den Anschluss an die Zivilschutzorganisation Steffisburg-Zulg. Vorgängig muss noch eine Anpassung im Organisationsreglement erfolgen, so dass die Verträge im Sommer 2024 zur Unterzeichnung bereit sein sollten.
Teilnahme Energieregion Thunersee
Die dritte und letzte Phase zum Aufbau der Energieregion Thunersee mit den teilnehmenden Gemeinden Heimberg, Oberhofen, Spiez, Steffisburg, Thierachern und Thun, wird voraussichtlich bis Ende August 2023 abgeschlossen sein. Die Gemeinde Thierachern hat mit Grundsatzentscheid vom 31. Oktober 2022 der Teilnahme beim Aufbau (Phase 1 und 2) sowie mit Beschluss vom 3. April 2023 der Teilnahme und Mitfinanzierung von Phase 3 des Aufbaus zugestimmt. Als nächster Schritt wurde nun der "Letter of Intent" (LOI) für die unbefristete Teilnahme an der Energieregion Thunersee unterzeichnet.
Bildungskommission; Wahl neues Mitglied
Per 1. August nahm die neue Bildungskommission ihre Arbeit auf. Sie besteht gemäss Organisationsreglement aus 5 Personen, zwei davon aus Thierachern und je eine aus den Gemeinden Amsoldingen, Stocken-Höfen und Uebeschi. Das 2. Mitglied aus Thierachern ist jeweils auf Vorschlag der Parteien, im Verhältnis zur Sitzverteilung im Gemeinderat zu wählen. Der Rat wählte gemäss Artikel 19 des Organisationsreglements Jan Zünd als Mitglied der neuen Bildungskommission für die verbleibende Amtsdauer 2021 bis 2024. Somit besteht die Kommission aus folgenden fünf Personen: Isabel Glauser und Jan Zünd aus Thierachern, Fabian Paul aus Amsoldingen, Gracia Schär aus Stocken-Höfen und Heinrich Blaser aus Uebeschi.
Sanierung Niesenstrasse; Genehmigung Nachkredit
Die Niesenstrasse wurde zwischen Juni 2021 und März 2022 umfassend saniert. Nebst der eigentlichen Totalsanierung der Strasse waren auch der behindertengerechte Ausbau der Bushaltestelle Niesenstrasse, der Einbau eines Speicherkanals für Regenabwasser in Zusammenhang mit dem Ausbau der Strassenentwässerung sowie die Erneuerung der Hydrantenleitung (Trinkwasser) Gegenstand des Projekts. Dieser Kredit reicht nicht aus, um die Arbeiten abschliessen zu können. In der Folge genehmigte der Rat einen Nachkredit zuhanden einer Urnenabstimmung in der Höhe von CHF 320'000.00. Hauptauslöser für die Mehrkosten war der erhebliche Mehraufwand beim Aushub und den Verlegearbeiten für den Speicherkanal.
Sitzung vom 26. Juni 2023
Revitalisierung Walebach
Um der Problematik einer Abrutschung der Uferböschung entgegenzuwirken, möchte die Gemeinde Thierachern den Walebach im Bereich "Goferi" auf einem Abschnitt von 160 m revitalisieren. Dazu sollen die Böschungen beidseitig abgeflacht und der Gewässerlauf mäandrierend gestaltet werden, ähnlich wie dies vor einigen Jahren weiter bachabwärts auf einer Länge von fast 1'000 m realisiert worden ist. Der Rat genehmigte einen Verpflichtungskredit von CHF 46'000.00 für weitere Planungsarbeiten (Projektierung und Ausführung).
Umfahrungsstrasse; Nachkredit zuhanden der Urnenabstimmung
Mit der Übernahme von Werkleitungen, die seit dem Übergang der Umfahrungsstrasse in das Eigentum der Gemeinde ausschliesslich oder überwiegend der gemeindeeigenen Strasse dienen, wurden die letzten ausstehenden Arbeiten im Zusammenhang mit dem Projekt Umfahrungsstrasse abgeschlossen. Es gilt nun den gesprochenen Verpflichtungskredit abzuschliessen und den Stimmberechtigten die Kreditabrechnung zur Kenntnis zu bringen. Leider hat auch der am 10. Juni 2018 an der Urne geholte Nachkredit in der Höhe von CHF 510'000.00 nicht ganz gereicht, um alle Auslagen seither abzudecken. Höhere Kosten bei der Neuvermessung und Kosten für Notar und Grundbuch sind die Hauptgründe für die neuerliche Kreditüberschreitung von rund CHF 15'000.00. Der Rat genehmigte einen Nachkredit von CHF 15'241.85 zuhanden der Urnenabstimmung.
Feuerwehrreglement und Zusammenarbeitsvertrag mit Anschlussgemeinden
Nach einer langen Bearbeitungszeit konnte die Feuerwehrkommission am 4. Mai 2023 das total revidierte Feuerwehrreglement dem Rat zum Beschluss überweisen. Die bedeutendste Änderung im neuen Reglement betrifft die Zusammensetzung der Feuerwehrkommission. Diese soll von acht Personen auf fünf reduziert werden. Die noch gültigen Vorgaben, dass die Mitglieder aus bestimmten Gemeinden stammen sollen und gleichzeitig vorgegebene Funktionen (Ressortvorstehende und Feuerwehrfachleute) ausüben müssen, konnten seit Langem nicht mehr eingehalten werden. Es ist geplant, das Feuerwehrreglement durch die Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2023 genehmigen zu lassen. Ebenfalls überarbeitet wurde der Vertrag über die Zusammenarbeit der Gemeinden Thierachern, Stocken-Höfen und Uebeschi im Bereich der Feuerwehr.
Kulturkommission; Wahl von Andrina Lüthi
Ursula Strub hat per 30. Juni 2023 als Mitglied der Kulturkommission demissioniert. Als ihre Nachfolgerin wurde Andrina Lüthi gewählt. Amtsantritt ist per sofort, für die verbleibende Amtsdauer 2021 bis 2024.
Sitzung vom 5. Juni 2023
Ortsplanungsrevision; Umsetzung BMBV, Antennenanlagen und Gewässerräume
Die Arbeitsgruppe Baureglement ist an der Bearbeitung der Ortsplanungsrevision. In der Folge genehmigte der Rat zuhanden einer Urnenabstimmung die Planung zur Umsetzung der BMBV (Begriffe und Messweisen im Bauwesen, Baureglement), zur Einführung eines Mobilfunkantennen-Artikels und zur eigentümerverbindlichen Ausscheidung von Gewässerräumen. Gemäss Art. 16 des Organisationsreglements beschliessen die Stimmberechtigten an der Urne u.a. die Annahme, Abänderung und Aufhebung der baurechtlichen Grundordnung. Das Datum dieser Urnenabstimmung muss zu gegebener Zeit noch festgelegt werden.
Alter Eggstutz; bauliche Massnahmen Verkehrssicherheit
Am 28. März 2023 fand in der Aula Kandermatte eine Informationsveranstaltung zur Verkehrssicherheit auf dem alten Eggstutz statt. Ziel der Informationsveranstaltung war es unter anderem, den anwesenden Anstösserinnen und Anstösser das Ergebnis einer im August 2020 durchgeführten Videoanalyse der Verkehrssicherheit auf dem alten Eggstutz zu präsentieren. Zu diesem Zweck nahmen auch ein Vertreter der mit den damaligen Aufnahmen beauftragten Firma sowie ein Vertreter der Kantonspolizei Bern teil. Die Gemeinde wollte zu Beginn der Planungsarbeiten für die Sanierung der Strasse einen offenen Dialog mit den Betroffenen führen. Der Rat genehmigte im Rahmen der weiteren Planungsarbeiten zur Sanierung des alten Eggstutzes die geplanten verkehrstechnischen Massnahmen.
Arbeitsgruppen Schulraumplanung und ICT Gemeindeverwaltung
Die Arbeitsgruppe Schulraumplanung setzt sich neu wie folgt zusammen:
- Ressortleitung Bau (Leitung)
- Ressortleitung Bildung
- Schulleitung Primarschule
- Vertretung des Lehrerkollegiums Primarschule
- Bauverwalter
- Beizug bei Bedarf (Hauptschulleitung, je ein Mitglied aus der Bildungs- und Baukommission, Schulleitungen von Tagesschule und Massnahmen Regelschule, Finanzverwalter)
Dem Gemeinderat war wichtig, dass ebenfalls die Anliegen der Ortsvereine eingeholt werden und die Kommunikation als wichtige Aufgabe in einem Konzept dargestellt wird.
Die Arbeitsgruppe ICT Gemeindeverwaltung wird in folgender Zusammensetzung ihre Arbeit aufnehmen:
- Myriam Bühler, Projektleitung
- Michael Aeberhard, Finanzen
- Lelia Arn, Gemeindeschreiberin
- weitere Personen nach Bedarf
Sitzung vom 8. Mai 2023
Regionales Führungsorgan (RFO) Thierachern-Regio; Mitwirkung neuer Leistungsauftrag
Im Kanton Bern ist der Bevölkerungsschutz primär Aufgabe der Gemeinden respektive der jeweiligen Exekutive (Gemeinderat). Für Einsätze bei ausserordentlichen Ereignissen sind in erster Linie Polizei und Feuerwehr zuständig. Liegt jedoch eine Katastrophe oder Notlage vor, kommen die Regionalen Führungsorgane zum Einsatz. Dabei kann jede Gemeinde ein eigenes Führungsorgan unterhalten oder sich für diesen Zweck mit anderen Gemeinden zusammenschliessen und ein Regionales Führungsorgan bilden. Seit vielen Jahren besteht eine solche Organisation mit den Gemeinden Amsoldingen, Reutigen, Stocken-Höfen, Thierachern, Uebeschi, und Zwieselberg. In einem Vertrag ist diese Zusammenarbeit detailliert geregelt. Dieser Leistungsvertrag wurde überarbeitet und vom Gemeinderat Thierachern am 8. Mai 2023 genehmigt.
Retentionskanal und Regenabwasserleitung Rütihubel; Verpflichtungskredit
Das bestehende Kanalisationsnetz zwischen Wahlen und Eggplatz ist im heutigen Zustand teilweise unterdimensioniert und kann keine zusätzlichen Abflussmengen aufnehmen. Mit den anstehenden oder kürzlich realisierten privaten Bauvorhaben sowie der vom Kanton geplanten Sanierung und Teilausbau der Blumensteinstrasse zwischen dem Wahlenkreisel und dem Eggplatz, wird die Kapazitätsgrenze des bestehenden Mischwasser-Hauptkanals überschritten. Mit dem Bau eines Speicherkanals für Regenabwasser kann dieser Zustand bereinigt werden. Der Rat genehmigte dafür zuhanden der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2023 einen Verpflichtungskredit von CHF 620'000.00.
Sitzung vom 24. April 2023
Bikesharing Thun - Testbetrieb
Während der letzten Monate wurde u.a. in Thierachern der Testbetrieb des Bikesharings "Donkey Republic" durchgeführt. Nach Ablauf der Testphase und unter Berücksichtigung aller Vor- und Nachteile hat der Gemeinderat beschlossen, das Projekt vorläufig nicht mehr weiterzuverfolgen.
Pilzkontrolle Thun
Zum Schutz der Bevölkerung betreibt die Stadt Thun seit 1922 die Pilzkontrollstelle. Ausgewiesene Fachpersonen überprüfen von August bis Oktober das Sammelgut und führen auch Beratungen durch. Diese Dienstleistung ist kostenlos und wird von der Bevölkerung sehr geschätzt. Diese Pilzkontrolle ist aktuell die einzige amtliche Kontrollstelle für den gesamten Verwaltungskreis Thun. Trotz bereits vorhandenen Kostenbeiträge von einzelnen Gemeinden können die Aufwände aufgrund steigender Unterhalts- und Personalkosten nicht mehr gedeckt werden. Die Stadt Thun hat die umliegenden Gemeinden um einen Beitrag ersucht. Der Gemeinderat Thierachern genehmigte in der Folge einen jährlich wiederkehrenden Beitrag von CHF 400.00 an den Betrieb der Pilzkontrolle Thun.
Traktandenliste Gemeindeversammlung
Der Rat genehmigte die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2023 und gab dieses zur Publikation frei.
Jahresrechnung 2022; Kenntnisnahme Rechnungsrevision
Am 30. und 31. März 2023 fand durch die BDO AG die Revision der Jahresrechnung 2022 statt. Die Buchführung erfolgte ordnungsgemäss.
Ersatz Stühle und Pulte Oberstufenschule; Kreditabrechnung
Die Kreditabrechnung für den Ersatz der Stühle und Pulte an der Oberstufenschule wurde im Rat zur Kenntnis genommen. Sie schloss mit einer Kreditunterschreitung von CHF 11'321.90 ab. Der Grund für das gute Resultat liegt darin, dass für die Entsorgung, welche mit CHF 6'440.00 budgetiert war, keine Kosten für die Gemeinde entstanden sind.
Sitzung vom 3. April 2023
Energieregion Thun
Um die Klimaziele des Bundes zum Pariser Abkommen zu erreichen, sind auch die Gemeinden gefragt. Bei der Erschaffung einer Energieregion steht im Zentrum, dass nicht zwingend ein neues Gefäss geschaffen wird, sondern anhand von Vernetzung und Austausch von bestehendem Wissen und Synergien gegenseitig profitiert werden kann. Ressourcen können effizient und koordiniert auf einer regionalen Ebene eingesetzt werden, um einen flächendeckenden Effekt zu erzielen. Der Gemeinderat von Thierachern hat an seiner Sitzung vom 31. Oktober 2022 im Grundsatz beschlossen, am Aufbau der Energieregion Thunersee teilzunehmen. Das Projekt Energieregion wurde und wird in mehreren Phasen aufgebaut und bearbeitet. In der Folge genehmigte der Rat einen Nachkredit von CHF 11'000.00 für Aufbauarbeiten sowie die Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema Photovoltaik-Anlage (Ihr Gebäude als Kraftwerk) in der Gemeinde. Details zur Informationsveranstaltung werden der Bevölkerung zu gegebener Zeit mitgeteilt.
Sammlung und Verwertung von Haushaltskunststoff
Seit mehreren Jahren konnte man in Thierachern mit dem Recycling-Sack ausgewählte Kunststoffe sammeln und dem Recycling zuführen. Das Konzept bestand darin, dass die an sich defizitäre Entsorgung von Kunststoffen über den Sackpreis und das Bring-System zumindest kostendeckend gestaltet werden konnte. Dieses System soll nun durch ein gesamtschweizerisches System abgelöst werden. Die AVAG und die InnoRecycling AG bieten eine gemeinsame Lösung zur Sammlung von gemischten Kunststoffabfällen aus Haushaltungen an - unter Wahrung des Entsorgungsmonopols der Gemeinden. Es handelt sich dabei um ein einheitliches Bring-Sammelsystem (Einwurf-Container) mit hoher Wertschöpfung in der Schweiz. Der Gemeinderat genehmigt den Beitritt zum Rahmenvertrag AVAG und InnoRecycling AG über die koordinierte Sammlung und Verwertung von Haushaltskunststoffen im Kanton Bern. Diese Vereinbarung wird für eine Pilotdauer von drei Jahren abgeschlossen. Der Rat bewilligte dafür einen Nachkredit von CHF 3'000.00.
Schulreorganisation 2022 - Anpassung von Erlassen
Im Rahmen der Schulreorganisation ist geplant, die drei bestehenden Schulkommissionen (Primarschulkommission, Oberstufenkommission und Kommission besondere Massnahmen) aufzuheben und sie per 1. August 2023 durch eine neue Bildungskommission zu ersetzen. Dafür ist u.a. eine Anpassung des Organisationsreglements nötig. Auch im Zusammenhang mit der Schulreorganisation soll das Personalreglement angepasst bzw. ergänzt werden. Dort geht es in erster Linie um die neue Funktion des Hauptschulleiters. Beide Erlassänderungen werden der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2023 zur Genehmigung unterbreitet.
Sitzung vom 20. März 2023
Jahresrechnung 2022
Der Allgemeine Haushalt schliesst nach der Verbuchung von gesetzlich vorgeschriebenen zusätzlichen Abschreibungen von CHF 656'035.45 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 152'249.31 ab. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von CHF 221'615.00, welcher jedoch für zusätzliche Abschreibungen vorgesehen war. Der Gemeinderat hat dieses Ergebnis zu Handen der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2023 genehmigt.
ZEDER - Zeichen der Erinnerung
Der Kanton Bern hat im Rahmen der Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen das Konzept «Zeder – Zeichen der Erinnerung» ausgearbeitet. Dieses sieht vor, nicht in erster Linie zurück in ein dunkles Kapitel der Berner Geschichte zu schauen, sondern den Blick in eine Zukunft zu richten, in der alle gemeinsam dafür Sorge tragen, dass derartige Vorkommnisse nicht mehr geschehen.
Die Kulturkommission hat zusammen mit der Kirchgemeinde Thierachern-Uebeschi-Uetendorf ein entsprechendes Programm ausgearbeitet, welches der Gemeinderat zur Kenntnis genommen und die Kosten genehmigt hat.
Die Bevölkerung wird zu gegebener Zeit mittels Flyer über die Details informiert. Weitere Informationen zu zum Projekt finden Sie hier.
Überbauungsordnung "Garage Pieren"
Mitte Januar 2023 fand während 30 Tagen die öffentliche Mitwirkung für die Neufassung der Überbauungsordnung (UeO) "Garage Pieren" statt. Während der Mitwirkungsdauer wurden keine Eingaben zu Projekt eingereicht. Der Gemeinderat hat die Unterlagen nun für die Vorprüfung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung verabschiedet.
Basisstufe Schulstandort Amsoldingen
Auf das neue Schuljahr 2023/2024 wird am Schulstandort Amsoldingen in der Basisstufe unterrichtet. Der Gemeinderat hat noch die formelle Aufhebung der bisherigen Klassen (Kindergarten und 1./2. Klasse) beschlossen. Fazit: Ein Schulmodell wird durch ein Neues ersetzt.
Weiterführung zusätzliche 8. Klasse in der Oberstufenschule
Aufgrund der Schülerzahlen hat der Gemeinderat im November 2021 die Eröffnung einer zusätzlichen Klasse an der Oberstufenschule, befristet für 1 Jahr, genehmigt. Aufgrund der vorliegenden aktuellen Schülerzahlen beantragt der Gemeinderat beim zuständigen Schulinspektorat, die befristete Klasseneröffnung ab dem Schuljahr 2023/2024 unbefristet weiterzuführen.
Sitzung vom 27. Februar 2023
Schulreorganisation; Einsetzung neue Bildungskommission (Biko)
Nachdem der Gemeinderat eine Neuorganisation der Schulstrukturen in allen Schulbereichen im Februar 2022 genehmigt hatte, entstand in der Folge das Projekt Schulreorganisation 2022. Die Bevölkerung wurde laufend über den Stand der Arbeiten informiert. Die Behördenmitglieder hatten an Workshops, Gemeindetreffen, Schulungs- und Informationsanlässen die Gelegenheit, sich einzubringen oder Informationen abzuholen. Als Folge der Schulreorganisation sind etliche Erlasse der Gemeinde anzupassen. Dies benötigt Zeit und viel Fleissarbeit. In einem ersten Schritt hat nun der Gemeinderat der Auflösung unserer Schulkommissionen (Primarschulkommission, Oberstufenkommission und Kommission besondere Massnahmen) zugestimmt. Anstelle von drei Kommissionen soll eine neue Bildungskommission (Biko) etabliert werden. Diese entscheidet im Rahmen des übergeordneten Rechts über strategische Fragen im Bereich der Volksschule. Sie ist für die strategisch-politische Führung der Schule Thierachern-Regio verantwortlich und stellt die Führung der Schule (Hauptschulleitung, Schulleitungen) sicher. Die Bildungskommission hat eine Steuerungsverantwortung der Schulqualität im Rahmen des kantonalen Controllings. Sie nimmt keine operativen Aufgaben war, ausser bei Fragen, welche den Grundrechtsanspruch des Kindes auf den Unterricht betreffen (Bsp. Schulausschluss etc.). Die operativ betrieblichen Aufgaben werden durch den Hauptschulleiter verantwortet, der dafür auch die entsprechenden Ebenen einsetzt. Anstelle von 18 Kommissionsmitgliedern aus den drei Schulkommissionen werden zukünftig noch fünf Mitglieder in der neuen Bildungskommission Einsitz nehmen. Die Umsetzung ist für den 1. August 2023 geplant. Für die Aufhebung der bestehenden Kommissionen und die Einsetzung einer neuen Bildungskommission ist eine Änderung des Organisationsreglements nötig. An der nächsten Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2023 wird u.a. über diesen Antrag zu beraten sein.
Sitzung vom 6. Februar 2023
Ersatzwahl im ständigen Abstimmungs- und Wahlausschuss
Rosmarie Jordi demissionierte per Mitte Januar 2023 als Mitglied des ständigen Abstimmungs- und Wahlausschusses. Auf Vorschlag der SVP Thierachern wurde Salome Tschanz, Mühlestrasse 14a, Thierachern als Nachfolgerin gewählt. Der Amtsantritt erfolgt per sofort für die verbleibende Amtsdauer 2021 bis 2024.
Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung
Der Rat genehmigte das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 28. November 2022. Es sind keine Einsprachen eingegangen.