Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 22. November 2021

Klasseneröffnung Oberstufenschule Thierachern

In der Oberstufenschule werden aufs Schuljahr 2022/2023 zusätzliche Schülerinnen und Schüler erwartet. Bereits heute ist der Klassendurchschnitt sehr hoch. Der Gemeinderat beantragt deshalb beim zuständigen Schulinspektorat die Eröffnung einer zusätzlichen Klasse aufs Schuljahr 2022/2023, befristet für 1 Schuljahr.

 

Anschaffung Protokollprogramm

Das in der Verwaltung eingesetzte Protokollprogramm wird durch die Protokollsoftware CMI ersetzt. Der Gemeinderat hat dazu die einmaligen Anschaffungskosten von CHF 9'789.95 sowie die jährlich wiederkehrenden Wartungskosten von CHF 3'760.65 genehmigt.

Weiter hat er einen Nachkredit von CHF 655.90 genehmigt für die Anschaffung von MailStore Lizenzen.  

 

Sitzung vom 1. November 2021

Primarschulanlage Kanderamtte; Container-Lösung

Zuhanden der Gemeindeversammlung vom 29. November 2021 verabschiedete der Rat einen Verpflichtungskredit von CHF 480'000.00 für den Kauf eines Schulraumprovisoriums. Mit der auf das Schuljahr 2021/22 zusätzlich eröffneten 6. Klasse musste in der Schulanlage Kandermatte der letzte noch verbliebene Gruppenraum sowie das Büro der Schulsozialarbeit aufgehoben und so ein zusätzliches Klassenzimmer geschaffen werden. Mit der Nutzung der ehemaligen Abwartswohnung für schulische Zwecke konnte etwas Luft in die Schulraumproblematik gebracht werden, allerdings ist dies lediglich ein Tropfen auf den heissen Stein. Das gänzliche Fehlen von Gruppenräumen und die starke Auslastung der vorhandenen Räumlichkeiten lassen keinen Spielraum mehr zu. Für die Zeit, bis eine ausgebaute und sanierte Schulanlage den für einen zeitgemässen Schulbetrieb benötigten Platz bieten kann, soll daher auf dem Areal ein mehrjähriges Schulraumprovisorium errichtet werden. dieses Gremium die Führung über die Projekte Schulraumprovisorium und Ausbau und Sanierung der Schulanlagen.

 

Friedhof Thierachern; Ersatzbeschaffung Beschallungsanlage

Die Beschallungsanlage machte schon länger Probleme und stieg nun komplett aus. Da sie zudem einige Jahre auf dem Buckel hat, wäre eine Reparatur nicht wirtschaftlich gewesen. Deshalb sprach der Rat einen Nachkredit von CHF 3'500.00 für die Anschaffung einer neuen Anlage.

 

Bauinventar; Stellungnahme zum Entwurf

Das kantonale Bauinventar erfasst, beschreibt und bewertet Baudenkmäler. Es bildet eine fundierte Grundlage für die praktische Arbeit der Denkmalpflege. In der Januarsession 2015 nahm der Grosse Rat die Kulturpflegestrategie des Kantons Bern zur Kenntnis. Gleichzeitig verabschiedete er in diesem Zusammenhang elf Planungserklärungen. Drei der Planungserklärungen betrafen das Bauinventar. Sie forderten eine Überarbeitung des Inventars innerhalb von fünf Jahren und eine prozentuale Obergrenze an Inventarobjekten von 6 % des gesamtkantonalen Baubestandes. Um den Auftrag des Grossen Rates zu erfüllen, überarbeitet die kantonale Denkmalpflege das Bauinventar etappenweise. Innerhalb von fünf Jahren bestimmt die Fachstelle die Baugruppen und Inventarobjekte, die aus dem Bauinventar entlassen werden sollen. Der Rat genehmigte den Entwurf des Bauinventars. Voraussichtlich im Sommer 2022 wird die öffentliche Einsichtnahme erfolgen.

 

Sitzung vom 18. Oktober 2021

Gemeindeversammlung vom 29. November 2021

Der Gemeinderat hat für die Gemeindeversammlung vom 29. November 2021 das Budget 2022 sowie das Reglement über die Spezialfinanzierung Werterhalt Liegenschaften verabschiedet.

 

Zivilschutzanlage Kandermatte; Ersatz Fäkalienpumpe

Bei der Zivilschutzanlage Kandermatte muss die Fäkalienpumpen-Anlage samt Steuerung, Pumpenleitung und Revisionsklappe erneuert werden. Ursprünglich war für dieses Jahr lediglich eine Revision der Pumpe geplant. Die Funktionskontrolle hat aber aufgezeigt, dass sich ein Ersatz der in die Jahre gekommenen Installation aufdrängt. Auch mussten in jüngster Vergangenheit vermehrt Alarme quittiert werden, die auf Fehlfunktionen der Pumpe hinweisen. Der Rat genehmigte für den Ersatz einen Nachkredit zulasten der Erfolgsrechnung 2021 in der Höhe von CHF 13'500.00.

 

Floreninventar Region Thun

lm März 2019 wurde das Floreninventar der Region Thun mit der ersten Etappe in Thun lanciert. In der Zwischenzeit sind über 50 freiwillige Kartierer/innen im Einsatz und nehmen die Pflanzenarten nach einer einheitlichen Methode in Kilometerraster auf. Wie biodivers ist die Flora in der Region Thun? Diese Frage soll mit dem Projekt konkret beantwortet werden können. Um dies herauszufinden, soll in der Region Thun eine flächendeckende Kartierung der Flora stattfinden. Die Daten werden in Zusammenarbeit mit Info Flora zusammengetragen und ausgewertet. Der Nutzen des Floreninventars ist, dass einerseits die Artenvielfalt bekannt wird, die Sensibilisierung der Bevölkerung mit Spaziergängen stattfinden kann, die Rote Liste Pflanzenarten erfasst und auch geschützt werden können sowie die Neophyten-Bekämpfung durch die Gemeinden auf Grundlagen basiert vorgenommen werden kann. Die Gemeinde Thierachern beteiligt sich am Projekt Floreninventar Region Thun und stellt dafür die nötigen Mittel im Umfang von rund CHF 2'200.00 verteilt auf die Jahre 2022 bis 2015 ins Budget.

 

Feuerwehr Thierachern-Regio; Kleider für Jugendfeuerwehr

Die Jugendfeuerwehr ist wichtig für die zukünftige Entwicklung der Ortsfeuerwehr Thierachern-Regio. Die Jugendlichen erwerben eine gute Fachausbildung und sind bei einem Übertritt in die Ortsfeuerwehr voll und ganz einsatzfähig. Die GVB überweist jeweils einen Beitrag an die Kleidung/Ausrüstung, der für die Jugendfeuerwehr eingesetzt wird. Diese Unterstützung reicht allerdings nicht aus, um die Jugendfeuerwehr mit dem nötigen Schutzmaterial auszurüsten. In der Folge genehmigte der Rat  für die Kleiderbeschaffung einen Kredit von CHF 7'000.00.

 

Sitzung vom 30. August 2021

Baureglement und Zonenplan

Die Mitwirkungsfrist zum überarbeiteten Baureglement für die Einführung eines Mobilfunkantennen-Artikels und für eine eigentümerverbindliche Ausscheidung von Gewässerräumen ist am 21. Juni 2021 abgelaufen. Es wurden fünf Eingaben gemacht, wobei sich vier mit der Mobilfunkantennen-Thematik befassten und eine mit den dicht überbauten Gewässergebieten. Die Antworten zu den Eingaben wurden anschliessend in der Arbeitsgruppe Baureglement am 29. Juni 2021 diskutiert. Als Resultat liegt ein Mitwirkungsbericht vor. Das gesamte Paket, bestehend aus dem überarbeiteten Baureglement, dem Erläuterungsbericht, dem Zonenplan Naturgefahren, dem Technischen Bericht "Ausscheidung Gewässerraum" sowie dem Mitwirkungsbericht wird zur Vorprüfung dem Amt für Gemeinden und Raumordnung zugestellt. Nach der Vorprüfung (mit allenfalls noch daraus resultierenden, weiteren Anpassungen) folgt die öffentliche Auflage mit einer Einsprachefrist.

 

Neue Beschriftungstafeln für den Erlebnisweg

Seit dem 14. September 2019 ist der Erlebnisweg offiziell eröffnet. Als Abschluss der Arbeiten sollen in diesem Jahr die vier Landschaftsbilder der verschiedenen Zeitepochen, die vor der Eröffnung aus zeitlicher Not nur auf Papier gedruckt und laminiert worden sind, ersetzt werden. Der Rat genehmigte für vier neue Beschriftungstafeln einen Nachkredit von CHF 2'000.00. Die Ausführung erfolgt analog der Postenbeschilderung auf fixen Ständern und einem guten Digitaldruck auf Aluplatten.

 

Sitzung vom 16. August 2021

Überarbeitung Homepage

Seit geraumer Zeit hat Thierachern den elektronischen Umzug (eUmzugCH) eingeführt. Damit erübrigt sich ein persönliches Vorsprechen am Schalter für eine An- oder Abmeldung. Der Link dieses eUmzuges ist aufgeschaltet und wird rege benutzt. Aktuell melden sich bereits mehr Personen via Internet an und ab, als mit einer Meldung am Schalter. Mit der Einführung musste die Homepage bereits angepasst werden. Im einem weiteren Schritt sollen nun zusätzliche, geringfügige (mehr technische) Anpassungen gemacht werden. Dafür genehmigt der Rat einen Kredit von CHF 2'700.00.

 

Sitzung vom 21. Juni 2021

Investitionsprogramm 2021 bis 2026

Das genehmigte Investitionsprogramm bildet die Grundlage für diverse Berechnungen (Abschreibungen, Verschuldung, Fremdkapitalzinse etc.) im Zusammenhang mit dem Budget und dem Finanzplan. Es spiegelt immer eine Momentaufnahme, Anpassungen sind im Verlauf des Finanzplanungsprozesses möglich. Für die Planungsphase 2021 bis 2026 sind jährlich durchschnittliche Investitionen im Umfang von rund 2.288 Mio. Franken vorgesehen. Der Rat genehmigte das Investitionsprogramm, welches als Grundlage für das Budget 2022 und den Finanzplan 2021 bis 2016 dient.

 

Schule Oberstufenzentrum; Montage Beamer

In mehreren Klassen im Pavillon der Oberstufenschule sind die Beamer auf Tischen im Schulzimmer platziert. Infolge von prekären Platzverhältnissen hat der Rat einen Kredit von CHF 4'700.00 für die Deckenmontagen von drei Beamern frei gegeben.

 

Sitzung vom 31. Mai 2021

EDV; Nachkredit

Der Gemeinderat hat für Lizenzverlängerungen Homeoffice, neue Firewall, Austausch Access Point WLAN sowie zusätzlichen Aufwänden der Informatikfirma einen Nachkredit von CHF 12'900.00 genehmigt.

 

Oberstufenschule; Nachfolge Urs Leibundgut

Urs Leibundgut, langjähriger Hauswart an der Oberstufenschule, wird per Ende Dezember 2021 pensioniert. Die Stelle wurde öffentlich ausgeschrieben, ein Ausschuss wird dem Gemeinderat nach den Bewerbungsgesprächen eine Vorschlag unterbreiten.

 

Primarschulhaus; Nachkredit Ausrüstung Klassenzimmer

Infolge der hohen Schülerzahlen hat der Kanton auf Antrag des Gemeinderates die Eröffnung einer zusätzlichen Klasse aufs Schuljahr 2021/2022 genehmigt. Zur Anschaffung einer Grundausstattung für die neuen Räume sowie der ehemaligen Hauswartwohnung, welche zukünftig auch als Schul- und Gruppenraum genutzt wird, wurde ein Nachkredit von CHF 15'000.00 genehmigt.

 

Primarschule; Nachkredit für Anschaffung neuer Lehrmittel

Die Lehrmittel werden laufend den Anforderungen an den Lehrplan 21 angepasst. Entsprechend müssen die Alten ersetzt werden. Der Gemeinderat hat für die Erneuerung der Lehrmittel im Fach Mathematik, Deutsch und NMG einen Nachkredit von CHF 11'300.00 genehmigt.

 

Sitzung vom 10. Mai 2021

Abwartswohnung Primarschule Kandermatte

Ab ca. Mitte Mai 2021 wird die Abwartswohnung Kandermatte zu Schulzwecken genutzt werden. Vorher sind noch bauliche Anpassungen nötig. Der Rat genehmigte dafür einen Nachkredit von CHF 32'000.00. Wie bekannt, führten die geburtsstarken Jahrgänge an der Unterstufernschule zu jeweils grossen Zweijahresklassen. Entgegen den Prognossen scheint ein Rückgang der Schülerzahlen erst in ein paar Jahren Auswirkungen auf die Klassengrössen an der Kandermatte zu haben. In der Folge muss eine zusätzliche Klasse eröffnet werden und die Arbeitsgruppe Raumbedarf ist dabei, diverse Varianten für die Schulraumplanung insgesamt zu prüfen. Neue Schul- und Unterrichtsformen verschärfen die Situation zusätzlich. Aber nicht nur die Schule platzt aus allen Nähten, auch der Werkhof muss sich neu ausrichten. Ebenfalls mehr Raumbedarf besteht in der Tagesschule. Der Einbezug der Abwartswohnung ist somit nur ein erster Teil eines Gesamtkonzepts Raumbedarf über mehrere Bereiche in der Gemeinde.

 

Zusätzlicher Schiesshalbtag

Der Rat genehmigt jeweils zu Beginn des Jahres das Schiessprogramm der Schützengesellschaft Thierachern sowie die für das laufende Jahr beanspruchten Schiesstage. Gemäss Vorgabe zur Einhaltung der Lärmgrenze darf die Schiessanlage in Thierachern nur an maximal 16 1/2 Schiesshalbtagen genutzt werden. Für 2021 wurden bereits 13 Schiesshalbtage genehmigt. Infolge der Corona-Situation kann das Feldschiessen nicht im gewohnten Rahmen durchgeführt werden. Deshalb wurde ein zusätzlicher Schiesshalbtag beantragt, welcher der Rat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2021 genehmigt hat.

 

Revision der Jahresrechnung 2020

Am 26. und 27. April 2021 fand durch die Revisionsstelle T+R AG die Prüfung der Jahresrechnung 2020 statt. Sie ergab keine wesentlichen Mängel. Die Buchführung sowie die Jahresrechnung entsprechen den gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen. Die Jahresrechnung 2020 wird an der Gemeindeversammlung vom 14. Juni 2021 den Stimmberechtigten zur Genehmigung empfohlen.

 

Sitzung vom 26. April 2021

Volks- und Schulbibliothek

Im Primarschulhaus Kandermatte befindet sich die Dorfbibliothek. Rund 6'000 Medien stehen Erwachsenen, Jugendlichen und Kindern zur Verfügung.

Im Bibliotheksteam gab es per Ende 2019/2020 mit Marianne Ryser Dysli und Sandra Burkhard zwei Austritte. Ab dem 1. Januar 2021 setzt sich das Team wie folgt zusammen:

  • Sabrina Bürgisser (bisher)
  • Renate Cotarelo (bisher)
  • Marlène Siegenthaler (bisher)
  • Sandra Willen (bisher)
  • Martina Hunger (neu)

 

Läusefachpersonen

Die Bekämpfung von Läusen ist Teil des schulärztlichen Dienstes und nach wie vor eine wichtige Aufgabe. Schulärztinnen und Schulärzte können insbesondere medizintechnische Untersuchungen (namentlich die Abklärungen bei Läusebefall) unter ihrer Verantwortung an geeignete Fachpersonen übertragen. Nach dem Ausscheiden von Esther Jeanbourquin und Sandra Breu besteht nun das Fachteam ab dem 1. Januar 2021 aus folgenden Personen:

  • Regula Antonietti (bisher
  • Lydia Früh (bisher)
  • Dora Meyer (bisher)
  • Anita Neuhaus (neu)

Sitzung vom 16. April 2021

Corona-Massentests an Volksschule

Der Rat hat sich an einer ausserordentlichen Sitzung gegen die Durchführung von Massentests an seinen Schulen entschieden. Die kantonale Strategie von Massentests beruht auf einer freiwilligen Teilnahme der Gemeinden. Vor den Entscheid wurden die Schulleitungen sowie die Präsidenten der Schulkommissionen angehört.

 

Sitzung vom 22. März 2021

Abwartswohnung Oberstufenzentrum; Brandschutztechnische Aufrüstung

Die Schulanlage der Oberstufenschule wurde am 13. November 2020 durch die GVB einer Brandschutzkontrolle unterzogen. Einen Mangel wurde bei der Abwartswohnung festgestellt. Mit der Nutzung der ehemaligen Abwartswohnung zu Schulzwecken wird das vorhandene Treppenhaus zum "Fluchtkorridor" und muss einen eigenen Brandschutzabschnitt bilden. Daher müssen 12 Türen im Treppenhaus als Brandschutztüren umgerüstet werden. Der Rat genehmigte dafür einen Verpflichtungskredit von CHF 35'000.00.

Altes Dorfschulhaus und Primarschulanlage Kandermatte; Machbarkeitsstudien für Sanierung und Ausbau

Altes Dorfschulhaus
Das alte Dorfschulhaus wird im Jahr 2023 110 Jahre alt. Seit dem Bau der Primarschulanlage Kandermatte wird es nicht mehr zu schulischen Zwecken genutzt. Das Gebäude beherbergt heute im Erdgeschoss nebst Kellerräumen, Heizung und Waschküche auch den Jugendtreff. Im 1. Obergeschoss dienen zwei ehemalige Klassenzimmer zum einen der Feuerwehr als Theorielokal und zum andern wurde eines der Zimmer vermietet. Das 2. Obergeschoss weist die gleiche Raumaufteilung wie das 1. OG auf. Eines der Zimmer wird hier durch die Psychomotorik genutzt. Das andere Zimmer wurde vermietet. Im Dachgeschoss schliesslich befinden sich 2 vermietete Wohnungen. Eine letzte kleinere Sanierung wurde vor rund 20 Jahren bei zwei vermieteten Wohnungen durchgeführt. Die gesamte Gebäudetechnik ist völlig überaltert und müsste von Grund auf neu erstellt werden.

Primarschulanlage Kandermatte
Die Primarschule Kandermatte kämpft seit einigen Jahren mit Platzproblemen. Zudem wurden die Klassen immer grösser und auch die Unterrichtsformen veränderten sich. Der Gemeinderat hat zum einen am 10. Februar 2021 der Öffnung einer zusätzlichen Klasse auf das Schuljahr 2021/22 hin zugestimmt. Die kurzfristigen, dringendsten Platzbedürfnisse sollen mit dem Rückbau einer Raumtrennung im Obergeschoss von Trakt B (Umwandlung Gruppenraum und Büro der Schulsozialarbeit/IF in ein Klassenzimmer) sowie der Integration der Abwartswohnung in den Schulbetrieb zumindest etwas abgefedert werden. Für die mittel- und langfristig zu erwartenden Engpässe muss die Schulanlage aber umgebaut und erweitert werden.

Machbarkeitsstudien
Aktuell bestehen Platzprobleme in mehreren Bereichen der öffentlichen Aufgabenerfüllung (Schule, Werkhof, Feuerwehr). Deshalb sind zwei Arbeitsgruppen daran, die Nutzung und Auslastung der bestehenden vier öffentlichen Gebäude in Thierachern zu analysieren. Davon betroffen sind auch die oben erwähnten Anlagen altes Dorfschulhaus und Primarschule Kandermatte. Als nächster Schritt sollen mit einer Machbarkeitsstudie der Handlungsbedarf und die Ausbaumöglichkeiten aufgezeigt werden. Der Rat geenhmigte dafür zwei Nachkredite:

  • Sanierung altes Dorfschulhaus (CHF 19'000.00)
  • Sanierung und Ausbau Schulanlage Kandermatte (CHF 28'000.00)

Da die öffentlichen Gebäude der Gemeinde mit ihren verschiedenen Nutzungsarten, Zwecken und Sanierungsbedürfnissen miteinander auf die eine oder andere Weise vernetzt sind, braucht es für die zukünftige Entwicklung den Gesamtüberblick als solide Entscheidbasis. Darauf fussend wird der Rat danach seine Zukunftsstrategie für die öffentlichen Bauten im Dorf entwickeln und realisieren.

 

Sitzung vom 1. März 2021

Teilrevision Tagesschulverordnung, gültig ab 1. August 2021

Aufgrund der Erfahrungen in den ersten eineinhalb Betriebsjahren der Tagesschule hat der Gemeinderat die Tagesschulverordnung angepasst. Nebst redaktionellen Anpassungen und Präzisierungen wurden u.a. die Gebühren für das Mittagessen bei den Kindern reduziert. Die angepasste Verordnung ist unter www.thierachern.ch (Verwaltung/Reglemente) aufgeschaltet. Daselbst ist zum Vergleich zudem die alte Tagesschulverordnung, gültig bis 31. Juli 2021 einsehbar.

Alarmdossier

Die Behörden bereiten sich unter Einbezug der Partnerorganisationen und aufgrund der Gefahrenanalyse auf die Bewältigung von Katastrophen, Notlagen und Grossereignisse vor. Die Vorbereitungen dazu erfordern u.a. eine kluge, systematische Notfallplanung. Damit die Bevölkerung bei Gefährdung alarmiert werden kann, müssen die zuständigen Stellen technisch und organisatorisch vorbereitet sein. Das Alarmdossier soll den kommunalen Verantwortlichen die Arbeit erleichtern. Die Unterlagen verstehen sich als Arbeitshilfen/Anweisungen. Weiter sollen Arbeitsabläufe der involvierten Stellen transparent aufgezeichnet und dokumentiert werden. Die Datenblätter dienen (immer aktualisiert und nachgeführt, versteht sich) einer fehlerfreien Kommunikation bzw. Einsatzplanung. Der Rat hat das total überarbeitete Alarmdossier genehmigt und genehmigte dafür einen Nachkredit von CHF 3'000.00. Die Gemeinde Thierachern stellt dieses Dossier den anderen Gemeinden in der Feuerwehr Thierachern-Regio (Uebeschi und Stocken-Höfen) als Grundlagenpapier zur Verfügung.

 

Sitzung vom 1. Februar 2021

Genehmigung Schiessprogramm 2021

Aufgrund einer Vorgabe von Lärmgrenzwerten darf in der Schiessanlage Thierachern nur an einer begrenzten Anzahl von Tagen geschossen werden. Desweitern ist auch der Munitionsverbrauch reglementiert und muss dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht werden. Aus diesem Grund genehmigt der Rat jährlich das Schiessprogramm der Schützengesellschaft, basierend auf den gesetzlichen Vorgaben und Bestimmungen.

Sitzung vom 11. Januar 2021

Zu Beginn der neuen Legislaturperiode (1.1.2021 bis 31.12.2014) hat der Rat die Ressortverteilung vorgenommen und Kommissionsmitglieder gewählt:

 

Ressortverteilung Gemeinderat (wie bisher)

Ressort Ressortleitung Stellvertretung
Präsidiales Sven Heunert Myriam Bühler
Bau Andreas Berger Paul Haldemann
Soziales Christine von Allmen Isabel Glauser
Bildung Isabel Glauser Christine von Allmen
Landwirtschaft Paul Haldemann Daniel Zeller
Sicherheit Daniel Zeller Andreas Berger
Finanzen Myriam Bühler Sven Heunert

Budgetausschuss

Weiter beschloss der Rat die Zusammenstellung des Budgetausschusses. Nebst dem Gemeinderatspräsidenten sind die Verantwortlichen der Ressorts Finanzen, Bau und Bildung darin vertreten.

Oberstufenkommission

Susanne Wenger wurde als Mitglied der Oberstufenkommission gewählt.

Kulturkommission

Daniel Gerber, Romina Schneider, Alfred Schneiter und Ursula Strub wurden als Mitglieder der  Kulturkommission gewählt.

Sozialhilfekommission Uetendorf

In die Sozialhilfekommission Uetendorf wurden Christine von Allmen und Marianne Reber gewählt.

 

Sitzung vom 14. Dezember 2020

Verordnung über die Benutzung gemeindeeigener Anlagen (VBgA)

Die Benutzungsordnung für Schul- und Sportanlagen (neu: Verordnung über die Benutzung gemeindeeigener Anlagen VBgA) wurde unter Berücksichtigung des Mitwirkungsergebnisses vom Gemeinderat bewilligt. Vorgängig fanden dazu Beratungen in den Kommissionen (Oberstufen- und Primarschule), in den Schulleitungen und mit den Hauswarten statt. Die teilrevidierte Verordnung wird per 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt.

Revitalisierung/Hochwasserschutzprojekt am Glütschbach

Am 4. November genehmigte der Rat einen Planungskredit von CHF 26'000.00 für die Erarbeitung eines Revitalisierungs- und Hochwasserschutzprojektes am Glütschbach. Für die Bestimmung der nötigen Grundlagenerarbeitung und das daraus abzuleitende Projekt fanden Gespräche mit dem für die Genehmigung zuständigen Tiefbauamt des Kantons Bern statt. Das Amt verlangte zusätzliche Abklärungen, die deutlich über die ursprünglich geplanten Arbeiten hinausgingen. U.a. zeigte sich, dass eine Erweiterung des Perimeters sowie detaillierte hydrologische Berechnungen nötig wurden. In der Folge genehmigte der Rat für die Zusatzleistungen einen weiteren Planungskredit in der Höhe von CHF 15'000.00.

Kreditabrechnungen (Regio-GEP Projekt und Umrüstung Strassenbeleuchtung)

Nachfolgende Kreditabrechnungen wurden zur Kenntnis genommen:

  • Regio-GEP Projekt mit Uetendorf (Kreditunterschreitung CHF 88'051.90. Begründung: das Projekt wurde nach Rücksprache mit Uetendorf nicht umgesetzt, die bis zum Abbruch erbrachten Leistungen mussten abgegolten werden.
  • Umrüstung Strassenbeleuchtung auf LED, Etappe 2020 (Kreditunterschreitung CHF 17'734.85). Begründung: Die Leistungen konnten günstiger eingekauft werden, die Preise für LED-Leuchten sind stark gesunken und vor dem Start dieser Etappe mussten bereits vorgängig 2 Leuchtpunkte ausserplanmässig ersetzt werden.

Sitzung vom 23. November 2020

Notfalltreffpunkte

Bei ausserordentlichen Ereignissen können die ordentlichen Kommunikations- und Informationsmittel und/oder Versorgungsinfrastrukturen ausfallen. Eine vorsorgliche Planung ist deshalb von zentraler Bedeutung. Aus diesem Grund hat der Kanton Bern ein kantonales Konzept Notfalltreffpunkte erarbeitet. Notfalltreffpunkte dienen der lokalen Bevölkerung als Anlauf- und Notrufstelle und sollen nach Entscheid innerhalb von zwei Stunden funktionsfähig sein. Der Kanton überlässt die Umsetzung grösstenteils den Gemeinden. Diese wurden nun vom Regierungsstatthalter aufgefordert, sich zu den nachfolgenden Fragen zu äussern: Für welche Gemeinden sollen gemeinsame Notfalltreffpunkte betrieben werden, welche Organisation hat den Lead, wer ist Ansprechperson und welche Standorte kommen in Frage. Bezüglich des Standortes wäre gemäss Planung in Thierachern der Standort für die Gemeinden Thierachern und Uebeschi.

Sitzung vom 2. November 2020

Finanzplan 2020 bis 2015

Der Rat genehmigt den Finanzplan 2020-2025. Dieser basiert auf dem Investitionsprogramm 2020 und dem Budget 2021. Der Finanzplan gibt einen Überblick über die mutmassliche Entwicklung des Finanzhaushaltes in den nächsten vier bis acht Jahren und ist demzufolge ein Planungsinstrument. Finanzpläne sind rollend, d.h. mindestens jährlich den veränderten Bedingungen anzupassen.

 

Absage Gemeindeversammlung vom 30. November 2020 - Anordnung Urnenabstimmung am 20. Dezember 2020

Am 30. November 2020 war die Durchführung einer Gemeindeversammlung vorgesehen. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation stellten im Kanton Bern verschiedene gemeinderechtliche Körperschaften bei den zuständigen örtlichen Regierungsstatthaltern ein Gesuch um Durchführung einer Urnenabstimmung anstelle einer Gemeindeversammlung.

Wenn eine Gemeindeversammlung nicht unter zumutbaren Verhältnissen durchführbar ist, kann der Regierungsstatthalter auf Antrag oder von Amtes wegen einen Urnengang anordnen. Damit soll dem Stimmberechtigten eine freie und unverfälschte Willenskundgebung ermöglicht werden. Die bundesrechtliche wie auch die kantonalen Massnahmen machen die Durchführung von Gemeindeversammlungen in vielen Gemeinden sehr aufwändig und aufgrund der Pflicht zur Sektorenbildung ab 100 Teilnehmenden zum Teil unmöglich. Ausserdem sind viele Stimmberechtigte in der aktuellen Situation verunsichert. Es ist deshalb nicht auszuschliessen, dass diese aus Angst, vor einer Ansteckung mit dem Virus, den Gemeindeversammlungen fernbleiben, selbst wenn diese in kleinen Gemeinden unter Einhaltung der strikten Hygiene- und Distanzregeln durchgeführt werden könnten.

Deshalb hat der Regierungsstatthalter von Amtes wegen für die Einwohnergemeinden des Verwaltungskreises Thun kurzfristig während der Dauer der Corona-Krise die Variante geschaffen, anstelle der Gemeindeversammlung eine Urnenabstimmung durchzuführen. Der Rat nutzt diese Möglichkeit und beschliesst die Durchführung einer Urnenabstimmung anstelle einer Gemeindeversammlung.