Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 22. März 2021

Abwartswohnung Oberstufenzentrum; Brandschutztechnische Aufrüstung

Die Schulanlage der Oberstufenschule wurde am 13. November 2020 durch die GVB einer Brandschutzkontrolle unterzogen. Einen Mangel wurde bei der Abwartswohnung festgestellt. Mit der Nutzung der ehemaligen Abwartswohnung zu Schulzwecken wird das vorhandene Treppenhaus zum "Fluchtkorridor" und muss einen eigenen Brandschutzabschnitt bilden. Daher müssen 12 Türen im Treppenhaus als Brandschutztüren umgerüstet werden. Der Rat genehmigte dafür einen Verpflichtungskredit von CHF 35'000.00.

Altes Dorfschulhaus und Primarschulanlage Kandermatte; Machbarkeitsstudien für Sanierung und Ausbau

Altes Dorfschulhaus

Das alte Dorfschulhaus wird im Jahr 2023 110 Jahre alt. Seit dem Bau der Primarschulanlage Kandermatte wird es nicht mehr zu schulischen Zwecken genutzt. Das Gebäude beherbergt heute im Erdgeschoss nebst Kellerräumen, Heizung und Waschküche auch den Jugendtreff. Im 1. Obergeschoss dienen zwei ehemalige Klassenzimmer zum einen der Feuerwehr als Theorielokal und zum andern wurde eines der Zimmer vermietet. Das 2. Obergeschoss weist die gleiche Raumaufteilung wie das 1. OG auf. Eines der Zimmer wird hier durch die Psychomotorik genutzt. Das andere Zimmer wurde vermietet. Im Dachgeschoss schliesslich befinden sich 2 vermietete Wohnungen. Eine letzte kleinere Sanierung wurde vor rund 20 Jahren bei zwei vermieteten Wohnungen durchgeführt. Die gesamte Gebäudetechnik ist völlig überaltert und müsste von Grund auf neu erstellt werden.

 

Primarschulanlage Kanderamtte

Die Primarschule Kandermatte kämpft seit einigen Jahren mit Platzproblemen. Zudem wurden die Klassen immer grösser und auch die Unterrichtsformen veränderten sich. Der Gemeinderat hat zum einen am 10. Februar 2021 der Öffnung einer zusätzlichen Klasse auf das Schuljahr 2021/22 hin zugestimmt. Die kurzfristigen, dringendsten Platzbedürfnisse sollen mit dem Rückbau einer Raumtrennung im Obergeschoss von Trakt B (Umwandlung Gruppenraum und Büro der Schulsozialarbeit/IF in ein Klassenzimmer) sowie der Integration der Abwartswohnung in den Schulbetrieb zumindest etwas abgefedert werden. Für die mittel- und langfristig zu erwartenden Engpässe muss die Schulanlage aber umgebaut und erweitert werden.

 

Machbarkeitsstudien

Aktuell bestehen Platzprobleme in mehreren Bereichen der öffentlichen Aufgabenerfüllung (Schule, Werkhof, Feuerwehr). Deshalb sind zwei Arbeitsgruppen daran, die Nutzung und Auslastung der bestehenden vier öffentlichen Gebäude in Thierachern zu analysieren. Davon betroffen sind auch die oben erwähnten Anlagen altes Dorfschulhaus und Primarschule Kandermatte. Als nächster Schritt sollen mit einer Machbarkeitsstudie der Handlungsbedarf und die Ausbaumöglichkeiten aufgezeigt werden.

Der Rat genehmigte dafür zwei Nachkredite:

·        Sanierung altes Dorfschulhaus (CHF 19'000.00)

·        Sanierung und Ausbau Schulanlage Kandermatte (CHF 28'000.00)

Da die öffentlichen Gebäude der Gemeinde mit ihren verschiedenen Nutzungsarten, Zwecken und Sanierungsbedürfnissen miteinander auf die eine oder andere Weise vernetzt sind, braucht es für die zukünftige Entwicklung den Gesamtüberblick als solide Entscheidbasis. Darauf fussend wird der Rat danach seine Zukunftsstrategie für die öffentlichen Bauten im Dorf entwickeln und realisieren.

 

Sitzung vom 1. März 2021

Teilrevision Tagesschulverordnung, gültig ab 1. August 2021

Aufgrund der Erfahrungen in den ersten eineinhalb Betriebsjahren der Tagesschule hat der Gemeinderat die Tagesschulverordnung angepasst. Nebst redaktionellen Anpassungen und Präzisierungen wurden u.a. die Gebühren für das Mittagessen bei den Kindern reduziert. Die angepasste Verordnung ist unter www.thierachern.ch (Verwaltung/Reglemente) aufgeschaltet. Daselbst ist zum Vergleich zudem die alte Tagesschulverordnung, gültig bis 31. Juli 2021 einsehbar.

Alarmdossier

Die Behörden bereiten sich unter Einbezug der Partnerorganisationen und aufgrund der Gefahrenanalyse auf die Bewältigung von Katastrophen, Notlagen und Grossereignisse vor. Die Vorbereitungen dazu erfordern u.a. eine kluge, systematische Notfallplanung. Damit die Bevölkerung bei Gefährdung alarmiert werden kann, müssen die zuständigen Stellen technisch und organisatorisch vorbereitet sein. Das Alarmdossier soll den kommunalen Verantwortlichen die Arbeit erleichtern. Die Unterlagen verstehen sich als Arbeitshilfen/Anweisungen. Weiter sollen Arbeitsabläufe der involvierten Stellen transparent aufgezeichnet und dokumentiert werden. Die Datenblätter dienen (immer aktualisiert und nachgeführt, versteht sich) einer fehlerfreien Kommunikation bzw. Einsatzplanung. Der Rat hat das total überarbeitete Alarmdossier genehmigt und genehmigte dafür einen Nachkredit von CHF 3'000.00. Die Gemeinde Thierachern stellt dieses Dossier den anderen Gemeinden in der Feuerwehr Thierachern-Regio (Uebeschi und Stocken-Höfen) als Grundlagenpapier zur Verfügung.

 

Sitzung vom 1. Februar 2021

Genehmigung Schiessprogramm 2021

Aufgrund einer Vorgabe von Lärmgrenzwerten darf in der Schiessanlage Thierachern nur an einer begrenzten Anzahl von Tagen geschossen werden. Desweitern ist auch der Munitionsverbrauch reglementiert und muss dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht werden. Aus diesem Grund genehmigt der Rat jährlich das Schiessprogramm der Schützengesellschaft, basierend auf den gesetzlichen Vorgaben und Bestimmungen.

Sitzung vom 11. Januar 2021

Zu Beginn der neuen Legislaturperiode (1.1.2021 bis 31.12.2014) hat der Rat die Ressortverteilung vorgenommen und Kommissionsmitglieder gewählt:

 

Ressortverteilung Gemeinderat (wie bisher)

Ressort Ressortleitung Stellvertretung
Präsidiales Sven Heunert Myriam Bühler
Bau Andreas Berger Paul Haldemann
Soziales Christine von Allmen Isabel Glauser
Bildung Isabel Glauser Christine von Allmen
Landwirtschaft Paul Haldemann Daniel Zeller
Sicherheit Daniel Zeller Andreas Berger
Finanzen Myriam Bühler Sven Heunert

Budgetausschuss

Weiter beschloss der Rat die Zusammenstellung des Budgetausschusses. Nebst dem Gemeinderatspräsidenten sind die Verantwortlichen der Ressorts Finanzen, Bau und Bildung darin vertreten.

Oberstufenkommission

Susanne Wenger wurde als Mitglied der Oberstufenkommission gewählt.

Kulturkommission

Daniel Gerber, Romina Schneider, Alfred Schneiter und Ursula Strub wurden als Mitglieder der  Kulturkommission gewählt.

Sozialhilfekommission Uetendorf

In die Sozialhilfekommission Uetendorf wurden Christine von Allmen und Marianne Reber gewählt.

 

Sitzung vom 14. Dezember 2020

Verordnung über die Benutzung gemeindeeigener Anlagen (VBgA)

Die Benutzungsordnung für Schul- und Sportanlagen (neu: Verordnung über die Benutzung gemeindeeigener Anlagen VBgA) wurde unter Berücksichtigung des Mitwirkungsergebnisses vom Gemeinderat bewilligt. Vorgängig fanden dazu Beratungen in den Kommissionen (Oberstufen- und Primarschule), in den Schulleitungen und mit den Hauswarten statt. Die teilrevidierte Verordnung wird per 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt.

Revitalisierung/Hochwasserschutzprojekt am Glütschbach

Am 4. November genehmigte der Rat einen Planungskredit von CHF 26'000.00 für die Erarbeitung eines Revitalisierungs- und Hochwasserschutzprojektes am Glütschbach. Für die Bestimmung der nötigen Grundlagenerarbeitung und das daraus abzuleitende Projekt fanden Gespräche mit dem für die Genehmigung zuständigen Tiefbauamt des Kantons Bern statt. Das Amt verlangte zusätzliche Abklärungen, die deutlich über die ursprünglich geplanten Arbeiten hinausgingen. U.a. zeigte sich, dass eine Erweiterung des Perimeters sowie detaillierte hydrologische Berechnungen nötig wurden. In der Folge genehmigte der Rat für die Zusatzleistungen einen weiteren Planungskredit in der Höhe von CHF 15'000.00.

Kreditabrechnungen (Regio-GEP Projekt und Umrüstung Strassenbeleuchtung)

Nachfolgende Kreditabrechnungen wurden zur Kenntnis genommen:

  • Regio-GEP Projekt mit Uetendorf (Kreditunterschreitung CHF 88'051.90. Begründung: das Projekt wurde nach Rücksprache mit Uetendorf nicht umgesetzt, die bis zum Abbruch erbrachten Leistungen mussten abgegolten werden.
  • Umrüstung Strassenbeleuchtung auf LED, Etappe 2020 (Kreditunterschreitung CHF 17'734.85). Begründung: Die Leistungen konnten günstiger eingekauft werden, die Preise für LED-Leuchten sind stark gesunken und vor dem Start dieser Etappe mussten bereits vorgängig 2 Leuchtpunkte ausserplanmässig ersetzt werden.

Sitzung vom 23. November 2020

Notfalltreffpunkte

Bei ausserordentlichen Ereignissen können die ordentlichen Kommunikations- und Informationsmittel und/oder Versorgungsinfrastrukturen ausfallen. Eine vorsorgliche Planung ist deshalb von zentraler Bedeutung. Aus diesem Grund hat der Kanton Bern ein kantonales Konzept Notfalltreffpunkte erarbeitet. Notfalltreffpunkte dienen der lokalen Bevölkerung als Anlauf- und Notrufstelle und sollen nach Entscheid innerhalb von zwei Stunden funktionsfähig sein. Der Kanton überlässt die Umsetzung grösstenteils den Gemeinden. Diese wurden nun vom Regierungsstatthalter aufgefordert, sich zu den nachfolgenden Fragen zu äussern: Für welche Gemeinden sollen gemeinsame Notfalltreffpunkte betrieben werden, welche Organisation hat den Lead, wer ist Ansprechperson und welche Standorte kommen in Frage. Bezüglich des Standortes wäre gemäss Planung in Thierachern der Standort für die Gemeinden Thierachern und Uebeschi.

Sitzung vom 2. November 2020

Finanzplan 2020 bis 2015

Der Rat genehmigt den Finanzplan 2020-2025. Dieser basiert auf dem Investitionsprogramm 2020 und dem Budget 2021. Der Finanzplan gibt einen Überblick über die mutmassliche Entwicklung des Finanzhaushaltes in den nächsten vier bis acht Jahren und ist demzufolge ein Planungsinstrument. Finanzpläne sind rollend, d.h. mindestens jährlich den veränderten Bedingungen anzupassen.

 

Absage Gemeindeversammlung vom 30. November 2020 - Anordnung Urnenabstimmung am 20. Dezember 2020

Am 30. November 2020 war die Durchführung einer Gemeindeversammlung vorgesehen. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation stellten im Kanton Bern verschiedene gemeinderechtliche Körperschaften bei den zuständigen örtlichen Regierungsstatthaltern ein Gesuch um Durchführung einer Urnenabstimmung anstelle einer Gemeindeversammlung.

Wenn eine Gemeindeversammlung nicht unter zumutbaren Verhältnissen durchführbar ist, kann der Regierungsstatthalter auf Antrag oder von Amtes wegen einen Urnengang anordnen. Damit soll dem Stimmberechtigten eine freie und unverfälschte Willenskundgebung ermöglicht werden. Die bundesrechtliche wie auch die kantonalen Massnahmen machen die Durchführung von Gemeindeversammlungen in vielen Gemeinden sehr aufwändig und aufgrund der Pflicht zur Sektorenbildung ab 100 Teilnehmenden zum Teil unmöglich. Ausserdem sind viele Stimmberechtigte in der aktuellen Situation verunsichert. Es ist deshalb nicht auszuschliessen, dass diese aus Angst, vor einer Ansteckung mit dem Virus, den Gemeindeversammlungen fernbleiben, selbst wenn diese in kleinen Gemeinden unter Einhaltung der strikten Hygiene- und Distanzregeln durchgeführt werden könnten.

Deshalb hat der Regierungsstatthalter von Amtes wegen für die Einwohnergemeinden des Verwaltungskreises Thun kurzfristig während der Dauer der Corona-Krise die Variante geschaffen, anstelle der Gemeindeversammlung eine Urnenabstimmung durchzuführen. Der Rat nutzt diese Möglichkeit und beschliesst die Durchführung einer Urnenabstimmung anstelle einer Gemeindeversammlung.